ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
I. Allgemeines
- Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten für alle vom Betreiber der Internetseite Air4Foto.com (in folgenden Air4Foto genannt) durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.
- Sie gelten mit der Auftragserteilung als vereinbart, wenn ihnen nicht umgehend schriftlich wiedersprochen wird.
- Der Auftraggeber versichert ausdrücklich alle Rechte zur Auftragserteilung zu besitzen. Sollten durch den Auftrag die Rechte Dritter verletzt werden, so ist der Auftraggeber hierfür vollumfänglich haftbar.
- Air4Foto haftet nicht für Schäden irgendwelcher Art, die sich aus der Nutzung unseres materials ergeben sollten. Der Auftraggeber trägt in jedem Fall die Verantwortung selbst. Bei Falschlieferung oder nicht termingerechter Lieferung unsererseits sind Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche des Bestellers ausgeschlossen.
- Der Rücktrittsanspruch bleibt hiervon unberührt. Reklamationen, die Inhalt und Qualität einer digitalen oder konventionellen Bildsendung oder Zustand des Bildmaterials betreffen, teilen Sie uns bitte unverzüglich nach Erhalt, spätestens aber innerhalb von 2 Werktagen nach Empfang mit. Anderenfalls gilt das Bildmaterial als ordnungsgemäß, vetragsgemäß und wie verzeichnet zugegangen. Soweit ein durch Air4Foto zu vertretender Mangel an einer Kaufsache oder einem Werk vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung berechtigt. Liegt ein von uns nicht zu vertretender Mangel aus einem Werkvertrag vor, sind wir zur Ersatzleistung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung mindestens 3 mal fehl, dann ist der Kunde berechtigt von Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Preises zu verlangen. Gewährleistungsansprüche aus einer Kaufsache verjähren innerhalb von 24 Monaten ab Lieferung an den Kunden.
- Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit einer Leistung, aus Pflichtverletzung, aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen Air4Foto als auch deren Angestellten, Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. Alle Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüche sind auf den Vertragswert beschränkt.
II. Lieferzeit
- Fest vereinbarte Lieferzeiten und/ oder Aufnahmezeitpunkte haben einen Fixierungscharakter und begründen bei Nichteinhalten durch die Air4Foto ein außerordentliches Rücktrittsrecht des Auftraggebers. Liefer- und Leistungsverzug aus höherer Gewalt und Ereignissen, die uns die termingerechte Lieferung unmöglich machen, wie schlechte Witterung (Wind, Regen), Materialknappheit, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten, haben wir nicht zu vertreten. Sich daraus ergebene Lieferverzögerung gelten als vereinbart. Der vom Kunden gewünschte Aufnahmezeitpunkt kann berücksichtigt werden, wird aber aufgrund vorgenannter Einflüsse nicht garantiert. Als maximale Lieferzeit werden 3 Monate vereinbart. Nach 3 Monaten hat der Auftraggeber ein außerordentliches Kündigungsrecht. Der Rücktritt vom Auftrag wird nur anerkannt, wenn er unverzüglich vom Auftraggeber angezeigt wird. Gerät Air4Foto aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, in Lieferverzug, ist der Kunde berechtigt, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten, nachdem er uns zuvor schriftlich eine Nachfrist von 2 Wochen gesetzt hat.
III. überlassenes Bildmaterial
- Der Kunde erkennt an, dass es sich bei dem von Air4Foto gelieferten Bildmaterial um Lichtbildwerke i.S.v.§2 Abs.1 Ziff.5UrhRG handelt.
IV. Nutzungsrechte
- Soweit nicht anders vereinbart, ist Air4Foto zur Nutzung des erstellten Bildmaterials zu eigenen Werbezwecken berechtigt.
- Der Kunde erwirbt grundsätzlich nur ein einfaches Nutzungsrecht zur einmaligen Verwendung.
- Ausschließliche Nutzungsrechte, medienbezogene oder räumliche Exklusivrechte oder Sperrfristen müssen gesondert vereinbart werden und bedingen einen Aufschlag von mindestens 100% auf das jeweilige Grundhonorar.
- Der Kunde ist nicht berechtigt die Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte, auch nicht auf andere Konzern- oder Tochterunternehmen, zu übertragen.
V. Honorare
- Preislisten und Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Air4Foto ist berechtigt, Werksverträge ganz oder teilweise durch Dritte ausführen zu lassen.
- Das Honorar ist stets ohne Abzug sofort zu bezahlen. Nach einer Mahnung kommt der Kunde in Verzug. Nach Eintritt des Verzuges ist das Honorar mit 10% p.a. zu verzinsen. Eine Aufrechnung oder die Ausübung des Zurückbehaltungsrechtes ist nur gegenüber unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Kunden zulässig. Erst mit der Bezahlung der Rechnung dürfen die Nutzungsrechte der Bilder vom Auftraggeber wahrgenommen werden.
- Nimmt der Kunde die in Auftrag gegebene Ware nicht ab, kann Air4Foto wahlweise auf Abnahme bestehen oder 35% des Auftragswertes, jedoch mindestens 135,00 Euro zzgl ggf. angefallener Fahrtkosten als Schadenersatz verlangen, wobei der Nachweis , dass ein geringerer Schaden entstanden ist , dem Kunden obligt.
VI. Vertragsstrafe, Blockierung, Schadenersatz
- Bei jeglicher unberechtigter (ohne Zustimmung von Air4Foto) erfolgten Nutzung , Verwendung, Wiedergabe oder Weitergabe des Bildmaterials ist für jeden Fall eine Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen Nutzungshonorars zu zahlen, vorbehaltlich weitergehender Schadenersatzansprüche
VII. Salvatorische Klausel
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart, und zwar auch bei Lieferungen ins Ausland.
- Nebenabreden zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
- Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen die AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichetn sich, die gültige Bestimmung durch eine Sinn entsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 99091 Erfurt